Satzung

Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e. V.

- Nordost-Institut -


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§ 1
Name und Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V.". Er hat seinen Sitz in Lüneburg und kann bis auf weiteres den Standort in Göttingen aufrechterhalten. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Lüneburg unter der Nummer 1590 eingetragen worden.


§ 2
Zweck des Vereins

(1) Das "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." dient wissenschaftlichen Zwecken und betreibt Forschungen zur Kultur und Geschichte der Deutschen mit dem wechselseitigen Beziehungsgeflecht zu den Nachbarvölkern im nördlichen Osteuropa, insbesondere auf dem Gebiet der historischen preußischen Provinzen Ost- und Westpreußen, Pommern, Posen sowie in Polen, Estland, Lettland, Litauen, in Russland, der Ukraine und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

(2) Das "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." fördert den nationalen und internationalen wissenschaftlichen Diskurs und führt Forschungsprojekte und wissenschaftliche Veranstaltungen durch, insbesondere auch in Zusammenarbeit mit anderen in- und ausländischen Forschungseinrichtungen.

(3) Das "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." unterhält eine Bibliothek für seine Arbeitsgebiete in Abstimmung mit der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek in Herne.

(4) Das "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." realisiert die Herausgabe wissenschaftlicher Arbeiten.


§ 3
Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten.

(3) Der Verein darf Personen weder durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, noch durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

(4) Durch Mitgliedschaft wird kein Anspruch auf das Vereinsvermögen erworben.


§ 4
Mitgliedschaft

(1) Der Verein hat Mitglieder, die in den in § 2 genannten Aufgabenbereichen arbeiten und bereit und in der Lage sind, den Vereinszweck zu fördern. Mitglieder können juristische Personen und Vereinigungen ohne Rechtsfähigkeit sowie natürliche Personen sein.

(2) Die Aufnahme von Mitgliedern in den Verein erfolgt aufgrund eines schriftlichen Aufnahmeantrages an den Vorstand. Über den Antrag entscheidet auf Vorschlag des Vorstandes und nach Zustimmung des Kuratoriums die Mitgliederversammlung.

(3) Mit der Aufnahme verpflichten sich die Mitglieder zur Zahlung von jährlichen Beiträgen, deren Höhe von der Mitgliederversammlung mit Zustimmung des Kuratoriums festgesetzt wird.

(4) Die Mitgliedschaft endet

1. bei juristischen Personen mit der Eröffnung der Liquidation oder des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens,

2. durch Austrittserklärung,

3. durch Ausschluss,

4. durch Erlöschen der Mitgliedschaft, wenn ein Mitglied trotz Mahnung mit zwei Jahresbeiträgen in Verzug ist,

5. bei natürlichen Personen durch den Tod.

(5) Der Austritt aus dem Verein ist unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist nur für den Schluss eines Geschäftsjahres zulässig. Er ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären.

(6) Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstandes und nach Zustimmung des Kuratoriums den Ausschluss eines Mitglieds aus wichtigem Grund beschließen. Dem Mitglied muss vorher rechtzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

(7) Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinen Anspruch auf Rückgabe gezahlter Beiträge oder sonstiger Leistungen aus dem Vermögen des Vereins.


§ 5
Organe

Organe des Vereins sind

1. die Mitgliederversammlung

2. das Kuratorium

3. der Vorstand.


§ 6
Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung setzt sich zusammen aus Vertreterinnen oder Vertretern der juristischen Personen und der Vereinigungen ohne Rechtsfähigkeit sowie den natürlichen Personen. Jedes Mitglied verfügt über eine Stimme.

(2) Die Mitglieder des Kuratoriums können an der Mitgliederversammlung beratend teilnehmen.

(3) In jedem Geschäftsjahr findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt.

(4) Außerordentliche Mitgliederversammlungen werden auf Beschluss des Vorstandes, auf Antrag des Kuratoriums oder auf schriftlichen Antrag eines Drittels der Mitglieder einberufen. Der Antrag muss den Zweck und die Gründe zur Einberufung der außerordentlichen Mitgliederversammlung enthalten.

(5) Die Mitgliederversammlungen werden von der oder dem Vorstandsvorsitzenden oder von der Stellvertreterin oder dem Stellvertreter einberufen und geleitet.

(6) Die Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung ist den Mitgliedern schriftlich unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung mindestens drei Wochen, zur außerordentlichen Mitgliederversammlung mindestens zehn Tage vorher zu übersenden und den Kuratoriumsmitgliedern zur Kenntnis zu geben. Für die Berechnung der Frist ist der Tag der Absendung maßgebend.

(7) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen und mindestens ein Drittel der Mitglieder anwesend oder vertreten ist. Die Mitglieder können sich durch andere Mitglieder aufgrund schriftlicher Vollmacht vertreten lassen; mehr als zwei Vertretungen dürfen jedoch nicht übernommen werden. In dringenden Fällen können Entscheidungen der Mitgliederversammlung im schriftlichen Verfahren herbeigeführt werden, soweit kein Mitglied diesem Verfahren binnen 14 Tagen widerspricht.

(8) Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt, bei Wahlen entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Im schriftlichen Verfahren muss mehr als die Hälfte aller Mitglieder der Vorlage zustimmen.

(9) Beschlüsse über Satzungsänderungen oder über die Auflösung des Vereins bedürfen der Mehrheit von zwei Dritteln aller Vereinsmitglieder. Diese Beschlüsse sind vom schriftlichen Verfahren ausgenommen.

(10) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und von der Leiterin oder dem Leiter der Mitgliederversammlung sowie der Protokollantin oder dem Protokollanten zu unterzeichnen.


§ 7
Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

1. Zustimmung zum Arbeits- und Entwicklungsprogramm,

2. Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes auf Vorschlag des Kuratoriums,

3. Wahl und Abwahl der oder des Vorstandsvorsitzenden und der weiteren Mitglieder des Vorstands auf Vorschlag des Kuratoriums,

4. Entlastung des Vorstandes auf Vorschlag des Kuratoriums,

5. Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern auf Vorschlag des Vorstandes und nach Zustimmung des Kuratoriums,

6. Wahl der Kuratoriumsmitglieder gem. § 8 Abs. 1 Ziff. 5,

7. Wahl und Abwahl der Kassenprüferinnen oder Kassenprüfer auf Vorschlag des Vorstandes nach Zustimmung des Kuratoriums,

8. Entgegennahme und Genehmigung des vom Vorstand vorgelegten Jahresabschlusses auf Vorschlag des Kuratoriums,

9. Entgegennahme des Kassenberichts,`

10. Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge mit Zustimmung des Kuratoriums,

11. Beschlussfassung über Satzungsänderungen nach Zustimmung des Kuratoriums und über die Auflösung des Vereins,

12. Beschlussfassung über außergewöhnliche Maßnahmen, die die Stellung des Vereins erheblich beeinflussen können.


§ 8
Zusammensetzung und Amtsdauer des Kuratoriums


(1) Dem Kuratorium sollen angehören

1. eine Vertreterin oder ein Vertreter der für die Förderung des "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." zuständigen obersten Bundesbehörde,

2. eine Vertreterin oder ein Vertreter des zuständigen Ressorts des Landes Niedersachsen,

3. eine Vertreterin oder ein Vertreter der Universität Hamburg und eine weitere einschlägig ausgewiesene Wissenschaftlerin oder ein weiterer einschlägig ausgewiesener Wissenschaftler einer anderen Universität oder Forschungseinrichtung, die oder der vom Kuratorium bestimmt wird,

4. eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa,

5. drei weitere, von der Mitgliederversammlung zu wählende Vertreterinnen oder Vertreter aus entsprechenden Wissenschaftsbereichen innerhalb und außerhalb der Mitgliederversammlung, die nicht gleichzeitig Mitglieder des Vorstands sein dürfen.

(2) Der Vorstand nimmt an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil.

(3) Das Kuratorium kann zu einzelnen Beratungspunkten Sachverständige einla-den.

(4) Den Vorsitz im Kuratorium führt die Vertreterin oder der Vertreter der für die För-derung des "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." zuständigen obersten Bundesbehörde. Ihre / seine Stellvertreterin oder ihr/ sein Stellvertreter ist die Vertreterin oder der Vertreter des Bundesinstituts für Kul-tur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa.

(5) Die Amtsdauer der von der Mitgliederversammlung gewählten Kuratoriumsmitglieder beträgt drei Jahre. Wiederwahl ist zulässig.


§ 9
Aufgaben des Kuratoriums

(1) Das Kuratorium überwacht die Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung. Es erfüllt zugleich die Funktion eines wissenschaftlichen Beirats. Es hat ein umfassendes Informationsrecht.

(2) Das Kuratorium entscheidet über

1. das Arbeits- und Entwicklungsprogramm,

2. die organisatorische Gliederung des Vereins sowie die Aufrechterhaltung des Standortes Göttingen,

3. die mittelfristige Finanzplanung und die Feststellung des Wirtschaftsplanes,

4. die Anstellung und Kündigung der Direktorin oder des Direktors sowie der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins mit einer Vergütung ab TVöD E 13 auf Vorschlag des Vorstandes.

(3) Das Kuratorium gibt seine Zustimmung zu

1. der Wahl und Abwahl der Kassenprüferinnen und Kassenprüfer

2. Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern,

3. der Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge,

4. Änderungen der Satzung,

5. der Geschäftsordnung des Vorstandes.

(4) Das Kuratorium schlägt der Mitgliederversammlung vor

1. die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Vorstands und die weiteren Mitglieder des Vorstandes zur Wahl und Abwahl,

2. die Entgegennahme des Jahresberichts,

3. die Genehmigung des Jahresabschlusses,

4. die Entlastung des Vorstandes.


§ 10
Sitzungen des Kuratoriums

(1) Das Kuratorium wird von der oder dem Vorsitzenden einberufen. Die Einberufung erfolgt unter Angabe der Tagesordnung, des Termins und des Sitzungsortes. Erforderliche Unterlagen sollen den Mitgliedern spätestens zwei Wochen vor der Sitzung übersandt werden. Die oder der Vorsitzende, im Falle ihrer/ seiner Verhinderung ihre/ seine Stellvertreterin oder ihr/ sein Stellvertreter, leitet die Sitzung.

(2) In eiligen Fällen kann die oder der Vorsitzende ohne Abhaltung einer Sitzung, Beschlüsse auf schriftlichem Wege herbeiführen, soweit kein Kuratoriumsmit-glied diesem Verfahren binnen 14 Tagen widerspricht.

(3) Das Kuratorium muss mindestens einmal im Geschäftsjahr einberufen werden.

(4) Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn zwei Drittel seiner Mitglieder anwe-send oder nach Abs. 5 vertreten sind. Die oder der Vorsitzende oder ihre/ seine Stellvertreterin oder ihr/ sein Stellvertreter muss anwesend sein.

(5) Die Kuratoriumsmitglieder können sich durch eine Vertreterin oder einen Vertreter, die oder der derselben Institution angehören muss wie das zu vertretende Kuratoriumsmitglied, vertreten lassen oder sie können schriftlich ihre Stimme auf ein anderes Mitglied übertragen. Die Namen der Vertreterinnen oder der Vertreter oder die Stimmrechtsübertragungen sind der oder dem Vorsitzenden mitzuteilen. Mehr als zwei Stimmrechtsübertragungen auf dieselbe Person sind unzulässig.

(6) Beschlüsse des Kuratoriums werden mit Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Kuratoriumsmitglieds, das die Sitzung leitet. In Haushalts- und Personalangelegenheiten können Beschlüsse nur mit Zustimmung der für die Förderung des "Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e.V." zuständigen obersten Bundesbehörde gefasst werden.

(7) Über die Sitzungen des Kuratoriums sind Protokolle zu fertigen, in denen der wesentliche Verlauf der Beratungen und die Beschlüsse festzuhalten sind. Die Protokolle sind von dem Kuratoriumsmitglied, das die Sitzung geleitet hat, und von der Protokollantin oder dem Protokollanten zu unterzeichnen.


§ 11
Zusammensetzung des Vorstandes

(1) Der Vorstand besteht aus einer oder einem Vorsitzenden und zwei weiteren Mitgliedern. Ein Mitglied soll eine Vertreterin oder ein Vertreter der Universität Hamburg sein. Die Vorstandsmitglieder sind jeweils einzelvertretungsberechtigt i.S.v. § 26 BGB.

(2) Die oder der Vorstandsvorsitzende und die weiteren Vorstandsmitglieder werden für die Dauer von drei Jahren gemäß § 7 Nr. 3 von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Kuratoriums gewählt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Vereins sowie Kuratoriumsmitglieder sind als Vorstandsmitglied ausgeschlossen.

(3) Der Vorstand bestimmt, wer Stellvertreterin oder Stellvertreter der Vorstandsvorsitzenden oder des Vorstandsvorsitzenden bei deren oder dessen Abwesenheit ist.

(4) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn zwei Mitglieder anwesend sind.

(5) Die Sitzungen des Vorstandes werden von der oder dem Vorsitzenden einberufen und geleitet. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der oder des Vorsitzenden, bei Abwesenheit der oder des Vorsitzenden die Stimme der Stellvertreterin oder des Stellvertreters.

(6) Die oder der Vorsitzende kann die Entscheidungen im schriftlichen Verfahren herbeiführen.

(7) Die oder der Vorsitzende des Kuratoriums kann an den Sitzungen des Vorstandes teilnehmen.

(8) Von den Sitzungen des Vorstandes ist ein Beschlussprotokoll zu fertigen.


§ 12
Aufgaben des Vorstands

(1) Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit in dieser Satzung nichts Abweichendes geregelt ist. Er überwacht insbesondere die Rechtmäßigkeit der Tätigkeit des Vereins und hat folgende Aufgaben:

1. Vorlage einer in Abstimmung mit der Direktorin oder dem Direktor erarbeiteten Geschäftsordnung und Organisationsplanung,

2. Vorlage des Arbeits- und Entwicklungsprogramms,

3. Vorlage der mittelfristigen Finanzplanung und Aufstellung des Wirtschaftsplanes,

4. Aufstellung und Vorlage des Jahresabschlusses,

5. Vorlage von Vorschlägen zur Wahl und Abwahl der Kassenprüferinnen oder Kassenprüfer,

6. Vorlage eines schriftlichen Jahresberichts,

7. Vorbereitung und Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Kuratoriums,

8. Vorlage von Vorschlägen zur Anstellung und Kündigung der Direktorin oder des Direktors sowie der Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Vereins mit einer Vergütung ab TVöD E 13,

9. Entscheidung über die Anstellung und Kündigung der Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Vereins in Abstimmung mit der Direktorin oder dem Direktor, soweit nicht das Kuratorium nach § 9 Abs. 2 Nr. 4 zuständig ist,

10. Vorlage von Vorschlägen zur Aufnahme und zum Ausschluss von Mitgliedern,

11. Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung.

(2) Der Vorstand hat dem Kuratorium im Zusammenhang mit seinen Sitzungen über die Lage des Vereins, aus wichtigem Anlass der oder dem Vorsitzenden des Kuratoriums unverzüglich zu berichten.

(3) Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Kuratoriums bedarf.


§ 13
Geschäftsführung

(1) Zur Führung seiner Geschäfte beschäftigt der Verein als hauptamtlich angestellte Mitarbeiterin oder hauptamtlich angestellten Mitarbeiter eine Direktorin oder einen Direktor. Die Direktorin oder der Direktor ist für die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften und der Haushaltsbestimmungen, die Umsetzung der Beschlüsse der Vereinsorgane sowie die Erarbeitung des Arbeits- und Entwicklungsprogramms verantwortlich. Zur Erfüllung dieser Aufgaben überträgt der Vorstand der Direktorin oder dem Direktor das Weisungsrecht gegenüber den hauptamtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vereins sowie die Befugnis, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten.

(2) Die Direktorin oder der Direktor nimmt an den Sitzungen der Vereinsorgane ohne Stimmrecht, aber mit Rederecht teil. Sie oder er unterstützt die Arbeit der Organe, indem sie oder er insbesondere die den Beschlüssen zugrunde liegenden Unterlagen vorbereitet.

(3) Die Direktorin oder der Direktor berichtet dem Vorstand im Zusammenhang mit dessen Sitzungen über die Lage des Vereins, aus wichtigem Anlass berichtet sie oder er der oder dem Vorsitzenden des Vorstands unverzüglich.


§ 14
Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 15
Jahresabschluss

Nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres hat der Vorstand unverzüglich den Jahresabschluss aufzustellen und durch einen Jahresbericht zu erläutern. Der Jahresabschluss wird durch zwei Kassenprüferinnen oder Kassenprüfer geprüft und über das Kuratorium der Mitgliederversammlung zur Entlastung des Vorstandes vorgelegt. Die Kassenprüferinnen oder Kassenprüfer werden von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt. Die Prüfungsrechte der Rechnungsprüfungsbehörden des Landes Niedersachen und des Bundes bleiben unberührt.


§ 16
Auflösung des Vereins

(1) Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Für die Abstimmung und die Mehrheiten findet § 6 Abs. 9 Anwendung.

(2) Das bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke noch vorhandene Vermögen fällt dem Einbringungsmodus entsprechend zu prozentualen Teilen an die Zuwendungsgeber, die es zu gemeinnützigen kulturellen Zwecken zu verwenden haben.

(3) Die Zuwendungsgeber entscheiden im Sinne von § 2 Abs. 1 über die Verwendung der aus öffentlichen Mitteln angeschafften Gegenstände.


§ 17
Übergangsvorstand

Nach Inkrafttreten der vorliegenden Satzung übt bis zur Wahl und Einsetzung des Vorstands nach § 11 Abs. 1 und 2 der vor Inkrafttreten amtierende Vorstand die Aufgaben des Vorstands nach § 12 übergangsweise weiter aus.


§ 18


Die vorliegende Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Die Satzung ist am 13. Juni 2001 errichtet worden.

Neufassung vom 22.09.2009 bestätigt durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.10.2009 und Eintragung beim Amtsgericht Lüneburg am 18. Feb. 2010.

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